Wie gefährlich ist der Rechtsextremismus, wie weit ist er in der Gesellschaft verbreitet und welche Strategien haben Rechtsextreme? Um diese Fragen ging es in einer Versammlung der Schorndorfer Grünen am 8. März im großen Saal der Manufaktur.
Die AfD ist die erste im Bundestag vertretene Partei, die vom Verfassungsschutz unter dem Verdacht des Rechtsextremismus beobachtet wird. Bundesinnenministerin Nancy Faeser nennt somit den Rechtsextremismus “die größte extremistische Gefahr für die Menschen in Deutschland”. Der Referent Richard Siegert von der Landeszentrale für politische Bildung, Team meX, erklärte, warum das Menschenbild der Rechtsextremen den Menschenrechten widerspricht. Der Kern dieser Weltanschauung ist die Ungleichwertigkeit verschiedener Menschen. Als minderwertig betrachtet die extreme Rechte viele Gruppen, von dunkelhäutigen Menschen über Juden oder Muslime, bis zu Obdachlosen oder sogar allgemein Frauen.
Anlass zu Sorgen gibt ein harter Kern von gewaltbereiten Personen. Hunderte davon allein in Baden-Württemberg, darum herum gruppieren sich zu Hetzkampagnen im Internet bereite Menschen oder think tanks wie z.B das Institut für Staatspolitik oder die Erasmus-Stiftung. Wozu solches Gedankengut im Extrem führen kann, zeigen Terrorakte wie die Morde des NSU oder von Einzeltätern, die aber regelmäßig von Hetzkampagnen im Netz zu ihren mörderischen Taten inspiriert werden. Rechtsextreme versuchen auch bei Volksfesten oder Musikveranstaltungen Anhänger zu gewinnen.
Die „neue Rechte“ zielt dabei auf eine „Kulturrevolution von rechts“ ab, die über eine Diskursverschiebung beginnt. Ein Netzwerk von rechten Parteien, Thinkthanks, Verlagen und Medien bedient vielfältige Aktionsfelder vom Internet, über völkische Feste bis hin zum Rechtsterrorismus.
Der Referent rief dazu auf, sich gegen den Rechtsextremismus zu wehren: wer sich über das Thema gut informiert, kann in Diskussionen Haltung zeigen und rechtsextremen Meinungen couragiert widersprechen, die Perspektive von Betroffenen deutlich machen und Hasskriminalität auch im Netz anzeigen.
Ansprechpartner für Extremismus und rechte Gewalt in Baden Württemberg:
- LEUCHTLINIE – Beratung für Betroffene von rechter Gewalt in Baden-Württemberg
- konex – Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg
- lpb – Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg
- Courage – Netzwerk für Demokratie und Courage
- Demokratiezentrum Baden-Württemberg
- ofek – Beratung für Betroffene antisemitischer Gewalt und Diskriminierung
- Meldestelle REspect! – Online Hasskommentare melden
- LAGO – Landesarbeitsgemeinschaft Offene Jugendbildung Baden-Württemberg e.V.
- Team meX – Mit Zivilcourage gegen Extremismus